Erhebliche Investitionen geplant
Fast 1 Million Euro sollen für Leegebruchs Infrastruktur ausgegeben werden
Obgleich der Haushalt für 2014 noch nicht beschlossen ist, lohnt ein Blick in den Entwurf des Zahlenwerks. Seit der Bauausschusssitzung am 13. November befindet sich der Vorschlag der Verwaltung in den Beratungen der Gremien der Gemeindevertretung. Die endgültige Beschlussfassung ist für den 6. Dezember angesetzt.
Der Entwurf sieht einen Haushaltsumfang von 9,1 Millionen Euro vor. Darin enthalten sind Investitionen in Höhe von 965 000 Euro. Zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Bauhofes schlägt die Verwaltung die Ersatzbeschaffung eines Multicars mit Mähwerk (100 000 Euro). Noch kostspieliger ist der Ausbau der Havelhausener Straße mit 250 000 Euro. Nach jahrelanger Diskussion schlägt die Verwaltung nun doch die Ersatzbeschaffung einer modernen Drehleiter für die Feuerwehr vor und veranschlagt dafür stolze 550 000 Euro. Die notwendige Investition in eine Digitalfunkanlage für die Feuerwehr und die jährlichen, unter dem Begriff der Betriebs- und Geschäftsausstattungen zusammengefassten kleineren Anschaffungen schlagen mit 22 300 und 42 700 Euro dagegen weit weniger ins Kontor.
Haushalterisch nicht als Investition zu betrachten muss jedoch die umfängliche Erneuerung der elektrischen Anlage in der Schule hier aufgeführt werden. Immerhin 226 000 Euro will, nein muss die Gemeinde zur Erneuerung der nicht den Vorschriften entsprechenden Stromversorgung ausgeben. Da die umfangreichen Arbeiten in der gesamten Schule nicht in den Sommerferien zu schaffen sind, wird es wohl in 2015 einen zweiten Bauabschnitt geben.
Mehrere kleinere Beträge sind für den Umbau des Lehrer- und Konferenzzimmers in der Schule, die Erneuerung der Rundlaufbahn auf dem Sportplatz, für Pflaster- und Renovierungsarbeiten an der Friedhofskapelle, die Sanierung des Grabendurchlasses Wiesenweg und für die weitere Umrüstung der Straßenbeleuchtung vorgesehen.
Insgesamt sind im Haushaltsentwurf Unterhaltungsmaßnahmen in Höhe von 372 000 Euro veranschlagt, wobei bei weitem nicht alle notwendigen und von den Fachabteilungen beantragten Maßnahmen berücksichtigt werden konnten.
Erfreulich: Durch die durchaus besonnene Finanzarbeit der Verwaltung und die Beschlüsse der Vertretung können die Schulden der Gemeinde weiter reduziert werden. Die so genannten Kreditverpflichtungen aus Wohnungs- und Gemeindeinvestitionen sind für Ende nächsten Jahres nur noch mit 774 300 Euro veranschlagt. Ende 2016 könnten nach Ende der Zinsbindung fasst alle verbliebenen Schulden auf einem Schlag getilgt werden. Die dafür notwendigen etwas über 700 000 Euro aufzuwenden oder zu neuen Konditionen weiter zu finanzieren wäre ein politischer Beschluss der Gemeindevertretung in 2015.
Erwartungsgemäß werden auch in 2014 die Personalkosten der Gemeinde steigen. Ungefähr 3,9 Millionen Euro müssen dafür angesetzt werden, keine unerhebliche Größe. Auf den Kita- und den Rathaus-Bereich entfallen aufgrund der hohen Mitarbeiterzahlen die größten Anteile.
Für das nächste Jahr schlägt die Gemeindeverwaltung so genannte freiwillige Leistungen in Höhe von 209 700 Euro vor. Wichtig für die Vereine im Ort ist dabei der „Zuschuss zur Vereinsförderung“, in dem wieder 5 000 Euro veranschlagt sind. Die Vereine können aus diesem Titel laut bestehender Satzung bis zum 28. Februar 2014 jeweils maximal 500 Euro Zuschuss für Projekte beantragen. Ebenfalls mit 5 000 Euro veranschlagt ist die „Förderung kultureller Veranstaltungen“, die erst auf Betreiben der Gemeindevertretung vor wenigen Jahren eingeführt wurde (Stichwort Ortsfeste). Zu den freiwilligen Leistungen zählen u. a. auch die größeren Positionen Zuschuss Bücherei und Jugendklub.
Dem Zahlenwerk ist weiterhin zu entnehmen, dass die Gemeinde in 2013 jederzeit liquide war und ist. Auch 2014 werden die Finanzen solide geplant. Auch wenn sich die liquiden Mittel von ca. 13,3 Millionen Euro Anfang 2013 auf – geplante – 12,6 Millionen Euro (Ende 2014) verringern werden, wird die finanzielle Handlungsfähigkeit der Gemeinde auch im kommenden Jahr gewährleistet sein.
Abzusehen ist, dass der Haushaltsentwurf in der vorliegenden Form wahrscheinlich nicht beschlossen wird. Im Bau‑, Sozial- und kürzlich im Hauptausschuss fand der Verwaltungsentwurf zunächst keine Mehrheit. Zumindest im Zusammenhang mit der Planung der Zweifeldhalle mit Bürgerhaus sind Änderungsanträge zu erwarten. Inwieweit weitere Änderungen seitens der Abgeordneten beantragt werden, ist bei Redaktionsschluss nicht bekannt und bleibt offen. Problem: Wird kein Haushalt am 6. Dezember beschlossen, kann mit den umfangeichen Investitionen nicht zügig am Jahresanfang begonnen werden. So mancher Realisierungstermin könnte dann gefährdet sein.
Giso Siebert
